Kriegsvorbereitungen Iran: Transatlantischer Angriffspakt
Im Atomstreit mit dem Iran setzen die US-Neokonservativen auf Eskalation. Offenbar will auch die Bundesregierung beim nächsten »Präventivschlag« nicht abseits stehen. Analyse von Knut Mellenthin in junge Welt vom 08.02.2006 https://www.jungewelt.de/2006/02-08/007.php
"Es gibt kein politisches Ziel, das einen Angriffskrieg rechtfertigt". Friedensbewegung besorgt über Eskalation im Atomkonflikt mit Iran - "Fahrplan" gegen den drohenden Krieg beschlossen
Zwei Presseerklärungen vom 5. Februar 2006 bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/presse/2006-02-06.html
Die erste wurde im Anschluss an eine Aktionskonferenz der Friedensbewegung in Kassel vom Bundesausschuss Friedensratschlag herausgegeben und legt einen "Fahrplan" der Friedensbewegung für ihr Engagement gegen einen drohenden Irankrieg vor. Die zweite Pressemitteilung stammt von der Bonner Friedenskooperative und enthält einen Appell an Kofi Annan, eine sog. "hochrangige UN-Mediationskommission" einzurichten. Dort auch Links zu Grundlagen-Dokumenten
Irakkrieg
Generalbundesanwalt bekennt hanebüchene Rechtsauffassung: „Angriffskrieg ist nicht strafbar“. Gesetzgeber ist gefordert
Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie sowie des Netzwerk Friedenskooperative vom 07.02.2006 https://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=183
EU-Militär ungebremst
„Anhörung zur europäischen Militarisierungspolitik: Auslandseinsätze aus dem Entwicklungsbudget. Hochrüstungspläne weiter auf der Tagesordnung.
Von einem »Untoten« war am Dienstag während einer Anhörung im EuropäischenParlament (EP) in Brüssel häufiger die Rede: Gemeint war der europäische Verfassungsentwurf und daraus insbesondere der Teil zur sogenannten »Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« (ESVP)….“ Artikel von Rainer Rupp, Brüssel, in junge Welt vom 08.02.2006 https://www.jungewelt.de/2006/02-08/051.php
Aus: LabourNet, 8. Februar 2006
"Es gibt kein politisches Ziel, das einen Angriffskrieg rechtfertigt". Friedensbewegung besorgt über Eskalation im Atomkonflikt mit Iran - "Fahrplan" gegen den drohenden Krieg beschlossen
Zwei Presseerklärungen vom 5. Februar 2006 bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/presse/2006-02-06.html
Die erste wurde im Anschluss an eine Aktionskonferenz der Friedensbewegung in Kassel vom Bundesausschuss Friedensratschlag herausgegeben und legt einen "Fahrplan" der Friedensbewegung für ihr Engagement gegen einen drohenden Irankrieg vor. Die zweite Pressemitteilung stammt von der Bonner Friedenskooperative und enthält einen Appell an Kofi Annan, eine sog. "hochrangige UN-Mediationskommission" einzurichten. Dort auch Links zu Grundlagen-Dokumenten
Irakkrieg
Generalbundesanwalt bekennt hanebüchene Rechtsauffassung: „Angriffskrieg ist nicht strafbar“. Gesetzgeber ist gefordert
Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie sowie des Netzwerk Friedenskooperative vom 07.02.2006 https://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=183
EU-Militär ungebremst
„Anhörung zur europäischen Militarisierungspolitik: Auslandseinsätze aus dem Entwicklungsbudget. Hochrüstungspläne weiter auf der Tagesordnung.
Von einem »Untoten« war am Dienstag während einer Anhörung im EuropäischenParlament (EP) in Brüssel häufiger die Rede: Gemeint war der europäische Verfassungsentwurf und daraus insbesondere der Teil zur sogenannten »Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« (ESVP)….“ Artikel von Rainer Rupp, Brüssel, in junge Welt vom 08.02.2006 https://www.jungewelt.de/2006/02-08/051.php
Aus: LabourNet, 8. Februar 2006
rudkla - 8. Feb, 14:56
