Die Deutschlandakte: Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun
Parteienkritiker Arnim wirft der politischen Klasse Wählertäuschung vor
Deutschland ist ein demokratisch regiertes Land? Alle Macht geht vom Volk aus? Das Volk hat sich kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt sein Grundgesetz gegeben? Alles richtig? Alles falsch, behauptet der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim. Sein neues Buch "Die Deutschlandakte - was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun" stellte er am Dienstag in Berlin vor. Glaubt man dem Autor, dann ist in Parlamenten, Ministerien und Ämtern nichts, wie es scheint - und nichts, wie es sein sollte. Arnim sieht eine "politische Klasse" an der Macht, die vor allem eines tut: den Wähler täuschen. Damit rührt sie nach seiner Meinung an die Grundfeste der Verfassung.
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17910
Regierungs-Koalition verteidigt neuerliche Diätenerhöhung
Die große Koalition hat die geplante neuerliche Anhebung der Diäten um knapp 500 Euro ("rund 490 Euro") in den nächsten zwei Jahren verteidigt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), sagte am 6. Mai in Berlin, der Maßstab, die Diäten an die Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst zu koppeln, sei richtig. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nannte die Regelung "vernünftig". Er räumte allerdings ein: "Populär ist das nicht. Das ist klar." Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck verteidigte die "ganz normale Anpassung". Ihm sei allerdings bewusst, dass dies bei den Bürgern nicht ankomme.
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17911
https://freepage.twoday.net/search?q=Arnim
Deutschland ist ein demokratisch regiertes Land? Alle Macht geht vom Volk aus? Das Volk hat sich kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt sein Grundgesetz gegeben? Alles richtig? Alles falsch, behauptet der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim. Sein neues Buch "Die Deutschlandakte - was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun" stellte er am Dienstag in Berlin vor. Glaubt man dem Autor, dann ist in Parlamenten, Ministerien und Ämtern nichts, wie es scheint - und nichts, wie es sein sollte. Arnim sieht eine "politische Klasse" an der Macht, die vor allem eines tut: den Wähler täuschen. Damit rührt sie nach seiner Meinung an die Grundfeste der Verfassung.
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17910
Regierungs-Koalition verteidigt neuerliche Diätenerhöhung
Die große Koalition hat die geplante neuerliche Anhebung der Diäten um knapp 500 Euro ("rund 490 Euro") in den nächsten zwei Jahren verteidigt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), sagte am 6. Mai in Berlin, der Maßstab, die Diäten an die Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst zu koppeln, sei richtig. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nannte die Regelung "vernünftig". Er räumte allerdings ein: "Populär ist das nicht. Das ist klar." Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck verteidigte die "ganz normale Anpassung". Ihm sei allerdings bewusst, dass dies bei den Bürgern nicht ankomme.
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rudkla - 6. Mai, 22:45
