Die Verfassungsrichter kassieren eine rot-grüne Legende
„Lügen haben kurze Beine", besagt eine Volksweisheit. Aber mehr als fünf Jahre - bis zum 7. Mai 2008 - hat es immerhin gedauert, die während des Irak-Krieges amtierende Bundesregierung einer schamlosen Täuschung der deutschen Öffentlichkeit zu überführen. Hatte Kanzler Schröder stets hoch und heilig versichert, man sei nicht an einem unter US-Kommando geführten Krieg gegen den Irak beteiligt, urteilte nunmehr das Bundesverfassungsgericht: "Mit der Luftraumüberwachung der Türkei in AWACS-Flugzeugen der NATO haben sich deutsche Soldaten an einem Militäreinsatz beteiligt, bei dem greifbare tatsächliche Anhaltspunkte für eine drohende Verstrickung in bewaffnete Auseinandersetzungen bestanden."..“ Artikel von Jürgen Rose in Freitag vom 16.5.08 https://www.freitag.de/2008/20/08200101.php
Siehe dazu auch:
Grundgesetz bindet die Bundeswehr an die Verteidigung des Landes. Das Verfassungsgericht bricht die Verfassung
“Merkel, Schäuble & Co. waren sicher nicht glücklich über das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ob aber die Entscheidung zum Awacs-Einsatz vor und während des Irak-Krieges im Jahr 2003 in der Türkei so „dankenswert“ war, wie der Verteidigungsexperte der LINKEN im Bundestag und der FDP-Sprecher nach dem Erfolg der Klage seiner Fraktion meinten, wird im folgenden Beitrag widerlegt…“ Artikel von Ulrich Sander in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 146 vom 14.05.2008 https://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12383
Krieg ist illegal - War is illegal
Internationale Erklärung, die in mehreren Sprachen verbreitet wird, auf der Aktionshomepage https://www.war-is-illegal.org/
Aus: LabourNet, 15. Mai 2008
Siehe dazu auch:
Grundgesetz bindet die Bundeswehr an die Verteidigung des Landes. Das Verfassungsgericht bricht die Verfassung
“Merkel, Schäuble & Co. waren sicher nicht glücklich über das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ob aber die Entscheidung zum Awacs-Einsatz vor und während des Irak-Krieges im Jahr 2003 in der Türkei so „dankenswert“ war, wie der Verteidigungsexperte der LINKEN im Bundestag und der FDP-Sprecher nach dem Erfolg der Klage seiner Fraktion meinten, wird im folgenden Beitrag widerlegt…“ Artikel von Ulrich Sander in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 146 vom 14.05.2008 https://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12383
Krieg ist illegal - War is illegal
Internationale Erklärung, die in mehreren Sprachen verbreitet wird, auf der Aktionshomepage https://www.war-is-illegal.org/
Aus: LabourNet, 15. Mai 2008
rudkla - 15. Mai, 15:17
