Vom Grundrecht auf Bildung zur Elitezüchtung: wie Bertelsmanns Think-tank CHE privilegierten Sprößlingen zu Diensten ist
rudkla - 3. Nov, 14:36
Scandal - Skandale - Lobby
Freitag, 3. November 2006
Montag, 30. Oktober 2006
Der Deutschland Clan: Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Wissenschaftlern und Justiz
HLV INFO 111/AT
30-10-2006
Volker Hartenstein, MdL a.D. 29-10-06
ISES e.V. Initiative zum Schutz vor Elektrosmog Südbaden lädt ein:
Vortragsabend am 16.11.06 um 19.30 Uhr im Paulussaal, Dreisamstr.3, Freiburg
Der Deutschland Clan
Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Wissenschaftlern und Justiz
Jürgen Roth Einer der bekanntesten investigativen Journalisten in der BRD. Er veröffentlichte brisante TV-Dokumentationen und erfolgreiche Bücher ("Ermitteln verboten" über den BND).
Neue Ergebnisse aus der Mobilfunkforschung
Bekannte und umstrittene Spätfolgen hochfrequenter Funkwellen. Stimmen die Untersuchungsergebnisse nur für die Auftraggeber?
Prof. Dr.med. Frentzel-Beyme Umweltwissenschaftler und Epidemiologe, Bremen
Eintritt frei, Spenden erbeten
30-10-2006
Volker Hartenstein, MdL a.D. 29-10-06
ISES e.V. Initiative zum Schutz vor Elektrosmog Südbaden lädt ein:
Vortragsabend am 16.11.06 um 19.30 Uhr im Paulussaal, Dreisamstr.3, Freiburg
Der Deutschland Clan
Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Wissenschaftlern und Justiz
Jürgen Roth Einer der bekanntesten investigativen Journalisten in der BRD. Er veröffentlichte brisante TV-Dokumentationen und erfolgreiche Bücher ("Ermitteln verboten" über den BND).
Neue Ergebnisse aus der Mobilfunkforschung
Bekannte und umstrittene Spätfolgen hochfrequenter Funkwellen. Stimmen die Untersuchungsergebnisse nur für die Auftraggeber?
Prof. Dr.med. Frentzel-Beyme Umweltwissenschaftler und Epidemiologe, Bremen
Eintritt frei, Spenden erbeten
rudkla - 30. Okt, 21:56
Donnerstag, 26. Oktober 2006
Stiftung Bertelsmann: das Weißbuch ist kein Ersatz für eine nationale Sicherheitsstrategie
rudkla - 26. Okt, 11:45
Mittwoch, 25. Oktober 2006
Profitabel: wie die Industrie an Gesetzen mitstrickt
„… "Lobbyisten versuchen, die Politik zu beeinflussen, um ihrem
Arbeitgeber Vorteile zu verschaffen. Dazu sprechen sie auch in Ministerien
vor. Manche Lobbyisten haben das gar nicht mehr nötig - sie sind nämlich
schon da. Ja, richtig, das ist neu: Lobbyisten haben in unseren
Ministerien mittlerweile eigene Büros - Tür an Tür mit Regierungsbeamten
und ... mit eigener Durchwahl, und schreiben an Gesetzen mit. Bezahlt
werden sie von ihren Unternehmen. Leihbeamte - gut für die Wirtschaft,
schlecht für Bürger…“ Bericht von Ralph Hötte, Kim Otto, Markus Schmidt,
Matthias Veit als Text der MONITOR-Sendung vom 19. Oktober 2006 beim WDR https://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=836&sid=153
Aus: LabourNet, 25. Oktober 2006
Arbeitgeber Vorteile zu verschaffen. Dazu sprechen sie auch in Ministerien
vor. Manche Lobbyisten haben das gar nicht mehr nötig - sie sind nämlich
schon da. Ja, richtig, das ist neu: Lobbyisten haben in unseren
Ministerien mittlerweile eigene Büros - Tür an Tür mit Regierungsbeamten
und ... mit eigener Durchwahl, und schreiben an Gesetzen mit. Bezahlt
werden sie von ihren Unternehmen. Leihbeamte - gut für die Wirtschaft,
schlecht für Bürger…“ Bericht von Ralph Hötte, Kim Otto, Markus Schmidt,
Matthias Veit als Text der MONITOR-Sendung vom 19. Oktober 2006 beim WDR https://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=836&sid=153
Aus: LabourNet, 25. Oktober 2006
rudkla - 25. Okt, 14:57
Wasser gehört uns allen: die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, ein Lehrstück in Neoliberalismus
Analyse von Gerlinde Schermer als Broschüre des Donnerstagskreises, Grundsätzliches - Nr. 12 bei WasserInBürgerhand! https://www.wasser-in-buergerhand.de/vor_ort_aktiv/berlin_bwb_lehrstueck_neolib.htm
Siehe dazu auch die neuesten Zahlen über die skandalösen Folgen der neoliberalen Privatisierungspolitik von 1999 – 2006, zusammengestellt von Gerlinde Schermer, Stand 1.8.2006 (pdf) https://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/berlinwasser06.pdf
Die Berliner Wasserbetriebe - Von Kommerzialisierung und Teilprivatisierung zu einem öffentlich-demokratischen Wasserunternehmen
Studie von Alexis Passadakis (pdf) https://www.sahrawagenknecht.de/de/pdf/Die_Berliner_Wasserbetriebe_Passadakis.pdf
"Berliner-Wassertisch"
Als Teil der sozialen Protestbewegung wurde im Mai 2006 der "Berliner-Wassertisch" gegründet von Initiativen, NGOs und Einzelpersonen, welche die Aufhebung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe durchsetzen wollen (Motto: "Wasser gehört uns allen"). Siehe die Homepage der Initiative https://www.berliner-wassertisch.net/index.php?id=1
Aus: LabourNet, 25. Oktober 2006
Siehe dazu auch die neuesten Zahlen über die skandalösen Folgen der neoliberalen Privatisierungspolitik von 1999 – 2006, zusammengestellt von Gerlinde Schermer, Stand 1.8.2006 (pdf) https://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/berlinwasser06.pdf
Die Berliner Wasserbetriebe - Von Kommerzialisierung und Teilprivatisierung zu einem öffentlich-demokratischen Wasserunternehmen
Studie von Alexis Passadakis (pdf) https://www.sahrawagenknecht.de/de/pdf/Die_Berliner_Wasserbetriebe_Passadakis.pdf
"Berliner-Wassertisch"
Als Teil der sozialen Protestbewegung wurde im Mai 2006 der "Berliner-Wassertisch" gegründet von Initiativen, NGOs und Einzelpersonen, welche die Aufhebung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe durchsetzen wollen (Motto: "Wasser gehört uns allen"). Siehe die Homepage der Initiative https://www.berliner-wassertisch.net/index.php?id=1
Aus: LabourNet, 25. Oktober 2006
rudkla - 25. Okt, 14:53
Dienstag, 24. Oktober 2006
"The Big Sellout" - Der grosse Ausverkauf
Am 27.10. wird der Film "The Big Sellout" vom Regisseur Florian Opitz bei den internationalen Filmfestspielen in Hof Premiere haben. Es geht neben verschiedenen privatisierten Bereichen wie Wasser u.a. auch um die Bahnprivatisierung in England. Dargestellt werden vorwiegend die konkreten Auswirkungen auf Menschen. Siehe die Homepage zum Film https://www.thebigsellout.org/index.html
Aus: LabourNet, 24. Oktober 2006
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GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe
Der grosse Ausverkauf – ab 17. Mai 2007 in den Kinos
Der grosse Ausverkauf ist ein packender Dokumentarfilm von Florian Opitz über ein sehr komplexes Thema und liegt nun in einer deutschen Ausgabe vor (wir hatten bereits auf die englische "The Big Sellout" hingewiesen. In vier ineinander verwobenen Erzählsträngen bringt der Film dem Zuschauer das abstrakte und umstrittene Phänomen “Privatisierung” über einfühlsame Porträts von Menschen aus verschiedenen Kontinenten nahe, die von den oft inhumanen und fehlgeleiteten Versuchen, das Wirtschaftswachstum zu steigern, unmittelbar betroffen sind - Menschen, die sich auf ihre ganz persönliche Art und Weise dagegen zur Wehr setzen. Die Redaktion durfte den Film vorab sehen und kann ihn nur empfehlen! Siehe dazu:
Die Webseite zum Film mit Trailern, Infos und Hintergründen https://www.dergrosseausverkauf.de
Dort u.a. die umfangreiche Pressemappe (gezippt) https://www.majestic.de/downloads_dga/Der_grosse_Ausverkauf_Presseheft.zip
Sehr sehenswerter Film: Florian Opitz - Der große Ausverkauf. Ab 17. Mai 2007 Kinostarts in Deutschland.
Besprechung in Linkezeitung vom 07.05.2007 https://www.linkezeitung.de/cms/content/view/2632/37/
Public-Private- Partnership
Devise Heilmittel
"Public-Private-Partnership" - Partnerschaftliche Zusammenarbeit von Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft wird als wundersames Heilmittel gegen die öffentliche Verschuldung und die binnenwirtschaftliche Stagnation propagiert. Stadtkämmerer und Finanzminister atmen auf, weil sie dem Ziel schuldenfreier Haushalte näher rücken, Baufirmen und Elektrokonzerne wittern neue Märkte in den Sektoren öffentlicher Güter, die ihnen bisher verschlossen waren. Faszinierend wirkt die Verheißung, das neue Zusammenspiel sei bürgerfreundlicher, kostengünstiger und leistungsstärker…“ Artikel von Friedhelm Hengsbach in der Frankfurter Runschau vom 21.04.2007 https://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1119565
PPP – Eine kritische Würdigung
Folienvortrag von Robert Kösling (pdf) https://www.elternkammer-hamburg.de/uploads/media/PPP_-_Hamburg_070606.pdf
PPP –Diskussionsstand
Folien-Grundlagen von Robert Kösling vom 20.03.2007 (pdf) https://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/ppp_koesling.pdf
Aus: LabourNet, 8. Mai 2007
https://freepage.twoday.net/search?q=Bahnprivatisierung
https://freepage.twoday.net/search?q=Florian+Opitz
Aus: LabourNet, 24. Oktober 2006
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GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe
Der grosse Ausverkauf – ab 17. Mai 2007 in den Kinos
Der grosse Ausverkauf ist ein packender Dokumentarfilm von Florian Opitz über ein sehr komplexes Thema und liegt nun in einer deutschen Ausgabe vor (wir hatten bereits auf die englische "The Big Sellout" hingewiesen. In vier ineinander verwobenen Erzählsträngen bringt der Film dem Zuschauer das abstrakte und umstrittene Phänomen “Privatisierung” über einfühlsame Porträts von Menschen aus verschiedenen Kontinenten nahe, die von den oft inhumanen und fehlgeleiteten Versuchen, das Wirtschaftswachstum zu steigern, unmittelbar betroffen sind - Menschen, die sich auf ihre ganz persönliche Art und Weise dagegen zur Wehr setzen. Die Redaktion durfte den Film vorab sehen und kann ihn nur empfehlen! Siehe dazu:
Die Webseite zum Film mit Trailern, Infos und Hintergründen https://www.dergrosseausverkauf.de
Dort u.a. die umfangreiche Pressemappe (gezippt) https://www.majestic.de/downloads_dga/Der_grosse_Ausverkauf_Presseheft.zip
Sehr sehenswerter Film: Florian Opitz - Der große Ausverkauf. Ab 17. Mai 2007 Kinostarts in Deutschland.
Besprechung in Linkezeitung vom 07.05.2007 https://www.linkezeitung.de/cms/content/view/2632/37/
Public-Private- Partnership
Devise Heilmittel
"Public-Private-Partnership" - Partnerschaftliche Zusammenarbeit von Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft wird als wundersames Heilmittel gegen die öffentliche Verschuldung und die binnenwirtschaftliche Stagnation propagiert. Stadtkämmerer und Finanzminister atmen auf, weil sie dem Ziel schuldenfreier Haushalte näher rücken, Baufirmen und Elektrokonzerne wittern neue Märkte in den Sektoren öffentlicher Güter, die ihnen bisher verschlossen waren. Faszinierend wirkt die Verheißung, das neue Zusammenspiel sei bürgerfreundlicher, kostengünstiger und leistungsstärker…“ Artikel von Friedhelm Hengsbach in der Frankfurter Runschau vom 21.04.2007 https://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1119565
PPP – Eine kritische Würdigung
Folienvortrag von Robert Kösling (pdf) https://www.elternkammer-hamburg.de/uploads/media/PPP_-_Hamburg_070606.pdf
PPP –Diskussionsstand
Folien-Grundlagen von Robert Kösling vom 20.03.2007 (pdf) https://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/ppp_koesling.pdf
Aus: LabourNet, 8. Mai 2007
https://freepage.twoday.net/search?q=Bahnprivatisierung
https://freepage.twoday.net/search?q=Florian+Opitz
rudkla - 24. Okt, 14:22
War in Sudan? Not Where the Oil Wealth Flows
rudkla - 24. Okt, 08:39
Samstag, 21. Oktober 2006
Steuerreform: die unglaubliche Entlastung deutscher Unternehmen
rudkla - 21. Okt, 08:40
Donnerstag, 19. Oktober 2006
Wie kleine Firmen durch Betriebsprüfungen der Finanzbehörden systematisch in den Ruin getrieben werden sollen
rudkla - 19. Okt, 14:42
Mittwoch, 18. Oktober 2006
Marionette der Tabaklobby: Bärbel Höhn wirft der großen Koalition vor, sich beim Rauchverbot der Tabaklobby gebeugt zu haben
Vorschlag des Cigarettenverbandes: "Marionette der Tabaklobby" (18.10.06)
Die Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn wirft der großen Koalition vor, sich beim Rauchverbot der Tabaklobby gebeugt zu haben. So hätten Union und SPD für ihr Eckpunktepapier den Vorschlag des Cigarettenverbandes Eins zu Eins übernommen, sagte Höhn der Chemnitzer "Freien Presse". Eine derartig "eindeutige und offene Vertretung" von Lobbyinteressen durch politische Parteien habe es in der Parlamentsgeschichte bislang noch nicht gegeben, behauptete die Grünen-Politikerin. "Die große Koalition hat sich damit zur Marionette der Tabakindustrie gemacht", so Höhn. Der Verbandsvorschlag mit einer Vielzahl von Ausnahmeregelungen dürfe nicht Gesetzeskraft erlangen. Andernfalls wäre das Rauchverbot ohne spürbare Wirkung. Schon der rot-grünen Bundesregierung wurde vor Jahren vorgeworfen, sie wende sich aus Rücksichtnahme auf die deutsche Zigarettenindustrie gegen die von der EU-Kommission geplanten Tabak-Werbeverbote.
Die ganze Nachricht im Internet:
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14548
Die Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn wirft der großen Koalition vor, sich beim Rauchverbot der Tabaklobby gebeugt zu haben. So hätten Union und SPD für ihr Eckpunktepapier den Vorschlag des Cigarettenverbandes Eins zu Eins übernommen, sagte Höhn der Chemnitzer "Freien Presse". Eine derartig "eindeutige und offene Vertretung" von Lobbyinteressen durch politische Parteien habe es in der Parlamentsgeschichte bislang noch nicht gegeben, behauptete die Grünen-Politikerin. "Die große Koalition hat sich damit zur Marionette der Tabakindustrie gemacht", so Höhn. Der Verbandsvorschlag mit einer Vielzahl von Ausnahmeregelungen dürfe nicht Gesetzeskraft erlangen. Andernfalls wäre das Rauchverbot ohne spürbare Wirkung. Schon der rot-grünen Bundesregierung wurde vor Jahren vorgeworfen, sie wende sich aus Rücksichtnahme auf die deutsche Zigarettenindustrie gegen die von der EU-Kommission geplanten Tabak-Werbeverbote.
Die ganze Nachricht im Internet:
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14548
rudkla - 18. Okt, 22:35
