Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Montag, 14. September 2009

Die Arbeitslose Arbeitsgesellschaft

„Die Wirtschaftskrise als Krise der Arbeitsgesellschaft: Der Kapitalismus ist zu produktiv für sich selbst geworden. Konkurrenzvermitteltes streben nach Profitmaximierung führt dazu, dass immer weniger Lohnabhängige in immer kürzerer Zeit immer mehr Waren herstellen können. Konjunkturprogramme helfen da nicht dauerhaft�“ Artikel von Tomasz Konicz vom 07.09.2009 bei indymedia https://de.indymedia.org/2009/09/260015.shtml


Die Große Koalition der Privatisierer. Man kann ihnen auch heute nicht über den Weg trauen. Beispiel Eisenbahnerwohnungen.

„Die etablierten Parteien, die allesamt in Privatisierungsprojekte verstrickt waren, lassen zurzeit ihre Absichten für die Zeit nach der Wahl nicht erkennen. Zurzeit werden eher die Folgen der Privatisierung und die Folgen der Privatisierungsabsichten sichtbar - so etwa bei den unhaltbaren Zuständen der Berliner S-Bahn. Sie wurde kaputt gespart, um die Bilanz der Deutschen Bahn AG zu schönen. Gerade die weiteren Pläne zur Privatisierung der Deutschen Bahn bleiben vor der Wahl im Dunkeln. Ich bin fest davon überzeugt, dass es hinterher wie ursprünglich beabsichtigt weitergeht�“ Artikel von Albrecht Müller vom 11. September 2009 bei den NAchdenkseiten https://www.nachdenkseiten.de/?p=4187


Aus: LabourNet, 14. September 2009

 

https://freepage.twoday.net/search?q=Wirtschaftskrise
https://freepage.twoday.net/search?q=Kapitalismus
https://freepage.twoday.net/search?q=Privatisier

Samstag, 12. September 2009

Hamburger Hartz-IV Bezieher stellt Strafantrag gegen den FDP Parteivorsitzenden Guido Westerwelle

Heiko Kohlmeyer (gelernter Lebensmitteltechniker, 39) aus Hamburg setzt sich gegen den FDP Vorsitzenden Guido Westerwelle zur Wehr und stellt einen Strafantrag bei der Polizei wegen Beleidigung. Westerwelle hatte am Wochenende gegenüber der Saarbrücker Zeitung gesagt: "Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit". Für den FDP Politiker sei es unerträglich, wenn Arbeitslose in Talk-Shows erklären würden, sie lebten von Hartz-IV und würden dennoch "schwarz arbeiten gehen". "Die werden bei uns kein Geld bekommen", so Westerwelle.

Lesen Sie weiter:
https://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-betroffener-zeigt-guido-westerwelle-an09111.php

Donnerstag, 3. September 2009

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen

Weiterhin werden Unterschriften für den Aufruf gesammelt!
https://www.sanktionsmoratorium.de/

Zusätzlich sind jetzt Unterschriftenlisten für alle Menschen abrufbar.
Damit auch die unterschreiben können die keinen Internetanschluss haben.
Wir bitten alle unabhängigen Beratungsstellen, diese den Betroffenen
zugänglich zu machen.
https://www.sanktionsmoratorium.de/html/themen/themen_text_2.php?zid=209

Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV. Die Sammlung von
Unterschriften für die Petition zur Streichung des Sanktionsparagrafen 31

Ziel der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Petition ist es
nun, mit möglichst vielen Unterschriften die Petition alsbald
einzureichen, damit eine baldige öffentliche Anhörung im Deutschen
Bundestag erreicht werden kann. Auf der Aktionswebsite finden sich die
Unterstützerlisten für die Petition mit Angaben, wohin sie ausgefüllt
geschickt werden können, die Erklärungen zu den Begründungen für die
Streichung des Sanktionsparagrafen 31 sowie die Materialien dazu
https://sanktionen-weg.de/


Workfare oder Workfair?

Beitrag von GEG vom 31. August 2009 bei Thomas Trueten
https://www.trueten.de/archives/5313-Workfare-oder-Workfair.html

Aus dem Text: „�Workfair statt Workfare muss die Devise lauten, welche,
Erwerbslose und Arbeitnehmer zukünftig fordern müssen. Dazu müssen sie
aber endlich aus ihrer Lethargie herauskommen etwas unternehmen ,
aufbegehren und sich einem Kampf stellen, welcher noch nicht mal richtig
begonnen hat. Hartz IV war nur der Vorbote, sozusagen zum gewöhnen an
einen erbarmungslosen Kapitalismus, welcher zum Schluss wirklich nur noch
die Alternative „friß oder stirb“ übrig lässt.“


Aus: LabourNet, 3. September 2009

 

https://freepage.twoday.net/search?q=Workfare
https://freepage.twoday.net/search?q=Kapitalismus
https://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
https://freepage.twoday.net/search?q=Sanktion

Suizid und neue Leiden am Arbeitsplatz

Artikel von Alexandra Rau in WIDERSPRUCH 56 (pdf) – Exklusiv im LabourNet Germany! Wir danken der Redaktion! https://www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/gh/rau.pdf

Aus dem Text: „ Nach Dejours konnte so schließlich auch der Umgang mit Überlastung potenziell zu kollektivem Widerstand führen. Heute hingegen sei dies aufgrund von neuen Formen der Arbeitsorganisation, wie Zielvereinbarungen, Total Quality Management und der Evaluierung von Leistung u.a.m., nicht mehr möglich. Solidarität sei hier als Praxis verschwunden. Und zwar deshalb, weil diese neuen Formen der Arbeitorganisation zur Dynamik einer strukturellen „Zwangsindividualisierung“ führten, deren Effekt darin bestehe, Beschäftigte praktisch voneinander zu isolieren. Damit verknüpft seien neue Leiden, die Menschen unter diesen Arbeitsbedingungen dazu zwängen, Schutzmechanismen zu entwickeln, die nicht zuletzt darin bestünden, das Leiden anderer nicht mehr wahrzunehmen. Es fehlt eine Sprache des Leidens, die am Arbeitsplatz gesprochen wird und verstanden werden kann. Es fehlt jedoch auch an kollektiven Formen und Praktiken, dieses Leiden anders als durch Selbstmord sichtbar zu machen und es als gesellschaftliches zu politisieren;

WIDERSPRUCH Heft 56 (240 S., Fr. 25.-) ist dem Thema Krankheit / Gesundheit gewidmet mit über 25 Beiträgen zu den Aspekten der Sozial-, Arbeits- und Gesundheitspolitik, die wie immer auch auf aktuelle Analysen und Debatten Bezug nehmen und intervenieren. Siehe Inhalt und Editorial auf der Verlagshomepage – dort auch die Bestelladresse https://www.widerspruch.ch/56.html


Aus: LabourNet, 3. September 2009

Freitag, 28. August 2009

"Personenbezogenen Dienstleistungen" produzieren vor allem Armut

Von 2003 bis 2006 nahm in Frankreich die Zahl derjenigen, die trotz Erwerbsarbeit arm waren rapide zu - es handelt sich also nicht um eine deutsche Sololeistung, sondern um eine Erscheinung des modernen Kapitalismus. Insgesamt lebten 7,8 Millionen Menschen mit einem Einkommen, das unter 60% des Durchschnittseinkommens lag - die europäische Armutsdefinition. Das waren 800.000 mehr als drei Jahre zuvor. Aber beinahe schon die Hälfte all dieser Menschen, nämlich rund 3,6 Millionen - oder 500.000 Menschen mehr als 2003 - leben weder in Rente, noch erwerbslos, noch in Einelternfamilien: Sie haben Arbeitseinkommen, die zu gering sind, um damit leben zu können (offiziell: weniger als 1800 Euros für eine vierköpfige Familie). Zwei Branchen ragen dabei heraus, was den Anteil der Hungerlöhne betrifft: Die Gastronomie und eben die personenbezogenen Dienstleistungen. Mögen die Kriterien auch extrem fragwürdig sein, ein Bild ergibt sich dennoch. In beiden Branchen ist es inzwischen nahezu jeder fünfte Beschäftigte, der trotz Arbeit arm ist: und dass dies eine neuere Entwicklung ist, zeigt sich auch daran, dass 49% der arbeitenden Armen unter 30 Jahre alt ist. Ausführlicher dazu in dem Beitrag "Quand le travail rend pauvre" von Denis Clerc in Alternatives Economiques Ausgabe Juli 2009: https://www.alternatives-economiques.fr/quand-le-travail-rend-pauvre_fr_art_851_43518.html


Aus: LabourNet, 28. August 2009

 

https://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Donnerstag, 27. August 2009

Was wir nach der Wahl an Krisenlasten zu erwarten haben

Artikel von Fred Schmid beim isw (pdf) https://www.isw-muenchen.de/download/krisenfolgen-fs-200908.pdf


Planmäßiges Versagen

Ökonomie. Solange Regulierung und Aufsicht der Banken nicht grundlegend reformiert ­werden, ist mit weiteren Krisen zu rechnen. Artikel von Benedict Ugarte Chacón und Michael Breitkopf in junge Welt vom 27.08.2009 https://www.jungewelt.de/2009/08-27/034.php


Aus: LabourNet, 27. August 2009

 

https://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise

Dienstag, 25. August 2009

Rechtswidrige Ein-Euro-Jobs in Marburg

„Wie wir erfahren haben (und auch dokumentieren können), werden im Stadtgebiet Marburg die Müllkörbe in der Oberstadt und an den Bushaltestellen im Stadtgebiet von Erwerbslosen geleert, die sich in einer Maßnahme nach § 16 d SGB II bei der Praxis gGmbH befinden. Diese Maßnahmen werden landläufig 1-€-Jobs genannt und sind nur dann rechtskonform, wenn eindeutig zusätzliche Arbeiten erledigt werden. Die Müllbeseitigung ist aber eine Pflichtaufgabe der Universitätstadt Marburg…“ Offener Brief von ver.di Mittelhessen vom 20.8.09 an die Stadt Marburg bezüglich des Missbrauchs von 1-€-Job https://mittelhessen.verdi.de/bezirk/offener-brief


Aus: LabourNet, 25. August 2009



https://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job

Freitag, 21. August 2009

Hartz IV Regelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht

Wie am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mitteilte, werden die Arbeitslosengeld II Regelsätze in einer Verhandlung überprüft. Vor allem stehe der Regelsatz für Kinder zur Disposition. Zahlreiche Sozialgerichte halten den angesetzten Regelsatz vor allem für Kinder als deutlich zu niedrig angesetzt. Das Bundesverfassungsgericht wird nun zunächst überprüfen, ob die Hartz-IV Regelsätze dem Bundesdeutschen Grundgesetz entsprechen bzw. mit diesem vereinbar sind.

Lesen Sie weiter:
https://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-vor-dem-bundesverfassungsgericht9114.php



https://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
https://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz

Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug

Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten entschieden, dass die Berechnung dieser Kosten nach § 9 Heizkostenverordung (HKV) im SGB II grundsätzlich unzulässig ist. Dabei ist es egal, ob diese Berechnung vom Leistungsträger, dem Vermieter oder einer von diesem beauftragten Heizkostenabrechungsfirma vorgenommen wird.

Weiter:
https://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechtsbeugung-durch-die-arge-muenchen8551.php



https://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
https://freepage.twoday.net/search?q=SGB+II
https://freepage.twoday.net/search?q=Warmwasser

Erwerbslos ohne Ängste

Ein Bündnis aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen setzt sich für die Aussetzung der Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger ein.

https://www.heise.de/tp/blogs/8/143778



https://freepage.twoday.net/search?q=erwerbslos
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https://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV

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