Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Freitag, 20. Oktober 2006

Neoliberaler Wirtschaftskurs: Attac sieht Mittelschicht von Unterschicht-Problemen betroffen

20.10.06

Die so genannte Unterschichten-Debatte ist nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzerwerkes Attac absurd. "Der gesellschaftliche Befund, den die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung beschreibt, wird von kaum jemandem ernsthaft geleugnet. Eine Analyse der Ursachen aber findet nicht statt. Stattdessen werden die Opfer verhöhnt", meint der Sozialexperte Detlev von Larcher vom Attac-Koordinierungskreis. Der menschenfeindliche neoliberale Wirtschaftskurs spalte die Gesellschaft immer stärker in Arm und Reich - hierzulande und weltweit. "Den wenigen Gewinnern stehen immer mehr Verlierer gegenüber", so von Larcher. Von Armut betroffen sei keineswegs mehr nur eine so genannte bildungsferne Unterschicht. "Auch ein Großteil der angeblichen Mittelschicht lebt in prekären, also jederzeit vom sozialen Abstieg bedrohten Verhältnissen."

Die ganze Nachricht im Internet:
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14564

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"Geistig-moralische Wende": Die Verarmung soll ihren Ursprung in der Politik Helmut Kohls haben (20.10.06)

Führende Gewerkschafter schreiben der Regierung unter Helmut Kohl (CDU) eine wesentliche Verantwortung für die Entstehung einer neuen Unterschicht in Deutschland zu. "Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter", sagte ver.di-Vizechefin Margret Mönig-Raane der "Berliner Zeitung". Es werde höchste Zeit, dass die Politik die negativen Folgen ihres eigenen Handelns beseitigt. Ursprung der gesellschaftlichen Entwicklung sei die "geistig-moralische Wende" der schwarz-gelben Koalition in den Achtziger Jahren.

Die ganze Nachricht im Internet:
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14565



https://freepage.twoday.net/search?q=Armut
https://freepage.twoday.net/search?q=Unterschicht
https://freepage.twoday.net/search?q=prekär

Armut in Deutschland: Bevölkerungsgruppen unterhalb der AlgII-Grenze

Noch mehr Armut: 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung

Neue Studie zur verdeckten Armut. 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung „Nach wie vor nehmen mehrere Millionen Bedürftige in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Hilfen nicht wahr. Darunter sind knapp zwei Millionen Erwerbstätige, die ihren geringen Verdienst nicht "aufstocken" lassen, obwohl das möglich wäre. Sie leben in verdeckter Armut - und mit ihnen etwa eine Million Kinder. Das zeigt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Simulationsstudie der Frankfurter Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker…“ HBS-Pressemitteilung vom 18.10.2006 https://www.boeckler.de/cps/rde/xchg/SID-3D0AB75D-97481C1B/hbs/hs.xsl/320_84283.html


Die Studie „Armut in Deutschland: Bevölkerungsgruppen unterhalb der AlgII-Grenze“ von Irene Becker vom Oktober 2006 (pdf) https://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2006-863-4-3.pdf


Zitat des Tages

„Die Oberschicht sagte kürzlich zur Unterschicht, daß sie sich ihres Problems endlich einmal annehmen wolle. Erfolgreicher wäre es allerdings, wenn sich die Unterschicht endlich der Oberschicht annehmen würde.“

Aus: Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 10/2006


Arbeitszwang, in Ewigkeit, Amen

Wie Rainer Roth gegen das Bedingungslose Grundeinkommen argumentiert. Artikel von Andreas Schmidt, Hamburg (pdf) https://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/schmidt.pdf

Aus dem Text: „…Dass mit einem bedingungslosen Grundeinkommen der Arbeitszwang für die Erwerbstätigen vielleicht etwas nachlassen würde, also die ganze lohnabhängige Klasse etwas davon hätte, kommt einem Prediger für Arbeitsverpflichtung und Arbeitszwang natürlich nicht in den Sinn. Oder meint Roth ein Bündnis zwischen Erwerbslosen und dem DGB? Dann dürften Erwerbslose tatsächlich nichts anderes fordern als das, wofür diese SPD-kontrollierte Organisation Löhne und Sozialeinkommen preisgibt: Arbeit!“


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2006



https://freepage.twoday.net/search?q=Armut
https://freepage.twoday.net/search?q=Unterschicht
https://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitszwang
https://freepage.twoday.net/search?q=Grundeinkommen

Donnerstag, 19. Oktober 2006

Von der Unterschicht zum abgehängten Prekariat

Welche Folgen könnte die Übernahme der von Soziologen und sozialen Bewegungen geprägten Begrifflichkeiten in die aktuelle Debatte innerhalb der SPD haben?

https://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/23/23781/1.html



https://freepage.twoday.net/search?q=Unterschicht
https://freepage.twoday.net/search?q=Prekariat

Mittwoch, 18. Oktober 2006

Grossdemonstrationen gegen die Stiefeltreterpolitik

https://www.protest2006.de/presse/presseerklarungen/grossdemonstrationen_gegen_die_stifeltreterpolitik.html

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Grossdemonstrationen gegen die "Stiefeltreterpolitik".

Bündnis von sozialen Bewegungen (Bündnis 3. Juni) ruft zur massiven Teilnahme an den Großdemonstrationen des DGB am Samstag auf

„Unter dem Motto: 'Das geht nur ganz anders! Schluss mit den Reformen gegen uns' werden Menschen aus der ganzen Bundesrepublik aufgerufen, sich an den Demonstrationen des DGB in Berlin, Dortmund, Frankfurt, München und Stuttgart zu beteiligen, um gegen die Politik der großen Koalition ihren Unmut auszudrücken. Das breite Bündnis aus bundesweiten Netzwerken der Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren sowie Teilen von Linkspartei und WASG werden sich mit einem eigenen bunten Block an den jeweiligen Demonstrationen beteiligen. In Berlin hingegen wird die Demonstration von verschiedenen Gruppen der sozialen Protestbewegungen eigenständig organisiert. Im Unterschied zum DGB-Bundesvorstand werde man jedoch nicht die Politik der großen Koalition kritisch begleiten, sondern deutlichen Protest und Widerstand ausdrücken…“ Pressemeldung des Bündnis 3. Juni ("Schluss mit den Reformen gegen uns!") vom 18.06.2006 https://www.protest2006.de/presse/presseerklarungen/grossdemonstrationen_gegen_die_stifeltreterpolitik.html


Gegen Sozialabbau und Krieg. Auf die Straße für Solidarität und Klassenkampf

Das "Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive" ruft auf, sich an den Blöcken und Aktivitäten linker GewerkschaftlerInnen und sozialer Bewegung anzuschließen. Aufruf vom 13. Oktober 2006 https://www.gegeninformationsbuero.de/frameset.html?/sozialekaempfe/dgb_oktober_2006.htm


Treffpunkte der Gewerkschaftslinken an den Demostandorten:

Die Gewerkschaftslinke wird in 4 Städten (DO, F, S, und M) mit dem Transparent „10 € Mindestlohn. Gewerkschaftslinke“ vertreten sein.

Dortmund:

am Busankunftsplatz im Süden – Ardeystraße (Parkplätze Westfalenhalle), also der Südtreff um 11.00 Uhr

Frankfurt:

Um 11.30 an der alten Oper (DGB-Treff: 12.00 Uhr)

Stuttgart:

11.00 Uhr Marienplatz

München:

"Treffpunkt der "Aktion gegen Sozialkahlschlag/München" am 21.10.06 vor Beginn der Demo ab 11 Uhr am EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, München. Siehe dazu:

Montagsdemo München - kein DGB-Begleitservice

„Zum Auftakt der Münchner DGB-Kundgebung am 21.10. mobilisieren die in der "Aktion gegen Sozialkahlschlag (AGGS)" zusammengeschlossenen Basisaktivisten, darunter die Montagsdemo München, die GEW-Hochschulgruppe und die Münchner Gewerkschaftslinke mit ihren eigenen Forderungen zum Aktionstag (…) "Nicht bellen – beissen!" Die Montagsdemo München will die von der DGB-Spitze als Alibi-Veranstaltung gedachte Demo zu einem wirklichen Protestereignis umfunktionieren. Also die Reformen nicht „kritisch begleiten“ sondern verhindern!...“ Bericht von bernd vom 19.10.2006 bei indymedia https://de.indymedia.org/2006/10/159594.shtml

Berlin:

Ver.di-Linke: „30 Stunden Wochenarbeit, 10 Euro Mindeststundenlohn, 500 Euro Arbeitslosengeld-Zwei im Monat!“ Treffpunkt 10.45 Uhr am Transparent der Charite-Beschäftigten.

Siehe dazu auch:

Das geht nur ganz anders. Aber nicht von allein!

„Die vom DGB und seinen Einzelgewerkschaften organisierten Kundgebungen und - nach heftiger Kritik - schließlich doch durchgesetzten Demonstrationen setzen sich nicht zum Ziel, die so genannten Reformen der großen Koalition zu verhindern. Das Motto des DGB „das geht besser“ macht deutlich, dass es der Gewerkschaftsspitze lediglich darum geht, die „Reformen“ zu verbessern…“ Nr. 12 vom Oktober 2006 (pdf) https://www.labournet.de/GewLinke/disk/info/info12-06.pdf


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2006

Armee der Arbeitslosen: Sozialabbau als Rekrutierungshilfe der Bundeswehr

Militarisierung und die Bundeswehr

Armee der Arbeitslosen. Sozialabbau als Rekrutierungshilfe der Bundeswehr

Der Artikel beschreibt, wie sich der rasante Sozialabbau förmlich als Rekrutierungshilfe für die Bundeswehr erweist und beleuchtet auch die üble Rolle der Arbeitsagentur in diesem Zusammenhang. Artikel von Jonna Schürkes in AUSDRUCK - Das IMI-Magazin vom Oktober 2006 (pdf) https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse-2006-020JS.pdf


Three Block War

„Mit der Kriegsübung "Three Block War" bereitet sich die Bundeswehr auf die plötzliche Eskalation von gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der einheimischen Bevölkerung besetzter Gebiete vor. Das von mehreren hundert Soldaten durchgeführte Manöver, das regelmäßig von der Berliner Führung beobachtet wird, ist mittlerweile integrales Element der Rekrutenausbildung auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg (Bayern)…“ Artikel vom 09.10.2006 in und von "Informationen zur Deutschen Außenpolitik" (german-foreign-policy.com) https://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56554?PHPSESSID=dg5qi060r9kmnge6eh1m6koss2


Film: Gesteuerte Demokratie?

Der Film von Steven Hutchings ist im Rahmen einer Diplomarbeit an der Hochschule für Gestaltung, Offenbach am Main entstanden. Untersucht wird die Informations- und Medienarbeit der Bundeswehr. Ausgehend vom 'sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel' am Ende des kalten Krieges werden Kontinuitäten und Wechsel in diesem Bereich betrachtet. Weitere Infos, Video-Download und Video-Software bei V2V - video syndication network https://v2v.cc/v2v/Gesteuerte_Demokratie%3F


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006

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Bochum: Das Jugendamt präsentiert eine Berufsbildungsmesse: Mit Bundeswehr, ARGE und Zeitarbeitsbranche

„Am Donnerstag und Freitag dieser Woche findet im RuhrCongress eine “Berufsbildungsmesse” statt. Als Ziel der Veranstaltung wird formuliert, “dass die SchülerInnen ab der 9. Jahrgangsstufe aller Schulformen aus der Region Mittleres Ruhrgebiet detaillierte Informationen über die zahlreichen Ausbildungswege, Berufsbilder und Branchen erhalten.” Auf einem der größten Stände wirbt die Bundeswehr für ihr Handwerk. Federführend bei der Organisation der Messe ist das Jugendamt der Stadt Bochum. Jugendamtsleiter Dolf Mehring von den Grünen war lange Zeit in der Friedensbewegung aktiv. Er weiß also, wie das Militär mit solchen Auftritten die Akzeptanz für weltweite Kriegseinsätze erhöhen will. Die Messe bietet aber noch weitere Highlights: Auch die ARGE und die Zeitarbeitsbranche sind mit Ständen vertreten. Ob es hier Infos für die vielen Jugendlichen gibt, die keinen Ausbildungsplatz ergattern können? Mtveranstalterin des Events ist die Industrie- und Handelskammer. Nicht vertreten sind die Gewerkschaften…“ Meldung bei Bo-Alternativ vom 24.08.2008 https://www.bo-alternativ.de/2008/08/24/mit-bundeswehr-arge-und-zeitarbeitsbranche/


Aus: LabourNet, 26. August 2008



https://freepage.twoday.net/search?q=Armee+der+Arbeitslosen
https://freepage.twoday.net/search?q=Zeitarbeit
https://freepage.twoday.net/search?q=Bundeswehr

Wechselnde Schichtdienste bergen gesundheitliche Risiken, bis zum Herzinfarkt

Schichtarbeit: Körper aus dem Takt

Wechselnde Schichtdienste sind nicht nur besonders anstrengend, sondern
bergen auch gesundheitliche Risiken - bis zum Herzinfarkt.

Artikel von Hanno Charisius in Süddeutsche Zeitung vom 14.10.2006
https://www.sueddeutsche.de/,wm3/gesundheit/artikel/724/88636/


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006

Tierlieb? Lerne Metzger!

Dass ausreichende Bildungs- und Ausbildungsangebote für den »Standort Deutschland« von existenzieller Bedeutung seien, gehört zu den über alle Medien verbreiteten Standardfloskeln unserer politischen Kaste und der Wirtschaftslobby. Artikel von Volker Bräutigam in Ossietzky, dokumentiert im Linksnet https://www.linksnet.de/artikel.php?id=2642

Aus dem Text: „…Damit niemand darauf verfällt, unser kapitalistisches Wirtschaftssystem für das eklatante Versagen beim Arbeitsplatz- und beim Ausbildungsplatz-Angebot verantwortlich zu machen, betreiben die Massenmedien Schuldzuweisung an die Schwächsten unserer Gesellschaft: an die sogenannten »Lernbeeinträchtigten«. (…) In dieser aufgehetzten Atmosphäre fragt kaum jemand mehr danach, wie viele Lehrstellenbewerber eigentlich noch einen Ausbildungsplatz erhalten, der ihren ursprünglichen Berufswünschen wenigstens halbwegs entspricht. Und wie viele Bewerber andererseits sich gezwungen sahen, zu nehmen, was sie kriegen konnten. Unbekannt also bleibt die Zahl der jungen Menschen, die schon vor dem Start in ihr Arbeitsleben die Hoffnung auf Erfüllung in einem frei gewählten Beruf begraben mussten: Du liebst Tiere? Macht nichts, lerne Metzger!...“


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006

Pflicht zur Vorsorge: Krankheit als Schuld

„Zum Leid kommen bei Schwerkranken oft die Selbstvorwürfe wegen eines falsch gelebten Lebens. Doch die meisten Krankheiten sind Schicksalsschläge: So ist Krebs ungerecht - ein Tumor kann jeden treffen. Die Gesundheitsreform weist Patienten dennoch Schuld zu…“ Ein Kommentar von Werner Bartens in Süddeutsche Zeitung vom 18.10.06 https://www.sueddeutsche.de/,tt3m3/gesundheit/artikel/8/88919/


SoVD und Volkssolidarität fordern Neuanfang bei Gesundheitsreform

„Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität (VS) lehnen die von der Großen Koalition geplante Gesundheitsreform in weiten Teilen ab. Diese Reform hat eine gravierende soziale Schieflage. Die Große Koalition belastet erneut einseitig die Versicherten und Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Beiträge zur Krankenversicherung steigen und die Versicherten müssen nach der Einführung des Gesundheitsfonds mit einem Zusatzbeitrag rechnen. Damit werden alle künftigen Kostenrisiken auf die Patienten abgewälzt. Dies trifft Geringverdiener und chronisch Kranke besonders hart…“ Pressemeldung vom 17.10.2006 https://www.sovd.de/1021.0.html

Siehe dazu:

Abschätzung der Auswirkungen der Gesundheitsreform der Großen Koalition und Empfehlungen im Interesse von Versicherten und Patienten der GKV

Expertise erstellt von Dr. Klaus Jacobs, Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO), Bonn, für die Volkssolidarität Bundesverband und den Sozialverband Deutschland (SoVD) vom Oktober 2006 (pdf) https://www.sovd.de/fileadmin/downloads/pdf/positionspapiere/JacobsGutachtenGKVfinal.pdf


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006

Die Dienstbotengesellschaft

„Wer über Armut in Deutschland redet, darf nicht die Augen davor verschließen, dass sie häufig Migranten trifft. So bildet sich in der Bundesrepublik eine Dienstbotengesellschaft nach US-amerikanischem Muster heraus. Hierbei spielen Migrantinnen, die auf Grund ihrer persönlichen Notlage schlecht bezahlte Jobs in Privathaushalten annehmen müssen, eine Schlüsselrolle…“ Artikel von Christoph Butterwegge in Frankfurter Rundschau vom 18.10.2006 https://www.fr-aktuell.de/in_und_ausland/dokumentation/?em_cnt=991453


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006



https://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Dienstag, 17. Oktober 2006

DGB kritisiert Müntefering-Äußerungen in Unterschichtendebatte

Demonstration in Dortmund: DGB kritisiert Müntefering-Äußerungen in Unterschichtendebatte (17.10.06)

Die Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen üben deutliche Kritik an Äußerungen von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD), es gebe keine Schichten in Deutschland. Wenn führende Politiker sich in der so genannten Unterschichtendebatte derart äußerten, zeige dies, dass "bei vielen in Berlin die Realität ausgeblendet" sei, sagte DGB-Bezirksvorsitzender Guntram Schneider am Dienstag in Düsseldorf. In Deutschland gebe es Armut, insbesondere aufgrund der Massenarbeitslosigkeit, betonte der Gewerkschafter. Die Arbeitsmarktreform "Hartz IV" habe zu materiellen Problemen vor allem bei Alleinerziehenden und Familien geführt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), fordert vor dem Hintergrund der Diskussion eine Grundsatzdebatte über Armut und "Außenseitertum" in Deutschland.

Die ganze Nachricht im Internet:
https://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14539



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